Arbeitsplatz

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Der (An)schein trügt …

Mittwoch, den 9. April 2008

Stellen Sie sich vor, Sie sehen an einer ampelgeregelten Kreuzung, wie ein Verkehrsteilnehmer bei Rot wartend den Rückwärtsgang einlegt und seinem Hintermann „vorne auffährt“. Wenn Sie nicht als der einzige Zeuge auftreten, kann der Verursacher dem Geschädigten vorwerfen, er hätte wegen der roten Ampel zu spät gebremst und wäre aufgefahren… Wer auffährt hat Schuld, und [...]

Ehemaliger Bundesdatenschützer Jacob berät Lidl (Update)

Samstag, den 5. April 2008

Bettina Sokol, die Landesbeauftragte für Datenschutz in NRW hat nach einer Meldung bei teltarif ein Datenschutzgesetz für Arbeitnehmer gefordert. Ein solches Gesetz sei mit Blick auf die Vorwürfe von Mitarbeiter-Bespitzelungen bei Discountern sehr sinnvoll. Vorkommnisse wie die bei Lidl seien überraschend, ihr seien “schon einige Fälle auf den Tisch gekommen”, bei denen es um Mitarbeiterkontrolle [...]

Lidl ???

Samstag, den 29. März 2008

Über die Ansichten des Lidl-Konzerns zum Arbeitnehmerrecht ist hinreichend berichtet worden, u.a. hier, hier, hier und hier, weshalb es bislang im MISSIONSBLOG dazu keine Meldung gab. In den letzten Tagen wurde ich aber öfter gefragt, was ich als Datenschützer von der Sache halte. Nun denn.
Die entsprechende Druckausgabe des Stern ist unbestätigten Gerüchten zu Folge ausverkauft [...]

Surfen am Arbeitsplatz: Nur bei schwerem Verstoß sofort Kündigung

Sonntag, den 23. September 2007

Privates Internetsurfen am Arbeitsplatz führt nach Expertenangaben nur in schweren Fällen zur Kündigung. Dies könne etwa der Fall sein, wenn der Arbeitnehmer besonders viel im Internet unterwegs war, erläuterte Jürgen Weinknecht, Fachanwalt für Internetrecht in Köln, in einem Gespräch mit dem dpa-Themendienst.
Weinknecht verwies auf ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) in Erfurt (Az.: 2 AZR 200/06). [...]

BAG: Kündigung wegen Surfens im Internet während der Arbeitszeit

Donnerstag, den 31. Mai 2007

Wird die private Internetnutzung nicht explizit geregelt bzw. verboten, ist sie üblicherweise auch kein Grund für eine Abmahnung oder Kündigung, da in einem Verzicht auf derartige Vorgaben zumeist eine implizite Erlaubnis gesehen wird. Allerdings gibt es in dieser Hinsicht auch Grenzen, wie das Bundesarbeitsgericht jetzt erneut bestätigte.

Bundesarbeitsgericht: Zur Videoüberwachung am Arbeitsplatz

Dienstag, den 10. Januar 2006

Der Betriebsrat des Berliner Briefverteilzentrums der Deutschen Post AG hatte mit seinem Einspruch gegen den Einsatz einer Videoüberwachungsanlage erst beim Bundesarbeitsgericht Erfolg. Einerseits hat nach der Entscheidung des Gerichts die Arbeitgeberin die Pflicht, für die Sicherheit des Briefverkehrs und des grundrechtlich geschützten Postgeheimnisses zu sorgen. Andererseits wird durch die Videoüberwachung erheblich in das ebenfalls grundrechtlich [...]

Landesarbeitsgericht Köln: Private Nutzung von Internet und Email

Dienstag, den 10. Januar 2006

Fehlt eine ausdrückliche arbeitsvertragliche Regelung, so kann der Arbeitnehmer in der Regel berechtigterweise von der Duldung privater Nutzung ausgehen. Die Gestattung des Arbeitgebers zur Privatnutzung von im Betrieb vorhandenen technischen Einrichtungen in angemessenem Umfang durch die bei ihm beschäftigten Arbeitnehmer stellt eine im Privat- und Arbeitsleben sozialtypische Erscheinung dar, da Kommunikationshandlungen häufig termingebunden sind und [...]

Bundesarbeitsgericht: Außerordentliche Kündigung - Surfen im Internet

Dienstag, den 10. Januar 2006

Ein wichtiger Grund zur außerordentlichen Kündigung an sich kann vorliegen, wenn der Arbeitnehmer das Internet während der Arbeitszeit zu privaten Zwecken in erheblichem zeitlichen Umfang (”ausschweifend”) nutzt und damit seine arbeitsvertraglichen Pflichten verletzt.
BAG, Urteil vom 7. 7. 2005 - 2 AZR 581/04

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